Weniger Verkehrszeichen - bessere
Beschilderung, so der Slogan des Verkehrsministeriums zur
Schilderwaldnovelle aus dem Jahr 2009. Ursprünglich sollten in
diesem Zusammenhang mehr als 20 Verkehrszeichen aus der StVO
gestrichen werden. Erwartungsgemäß regte sich dazu Widerstand -
vor allem in Bezug auf die zur Streichung vorgesehenen
Gefahrzeichen.
Nachdem die StVO-Novelle im September 2009 in
Kraft trat, offenbarten sich Probleme bezüglich der Gültigkeit
von alten Verkehrszeichen aus den 70er und 80er Jahren, da eine
Regelung zum Fortbestand dieser Schilder ebenfalls gestrichen
wurde. Damit waren diese Verkehrszeichen von einem Tag auf den
anderen ungültig, obwohl sie noch zahlreich im Straßenraum
vorhandenen waren. In der Folge verkündete Verkehrsminister
Ramsauer im April 2010 die Nichtigkeit der Schilderwaldnovelle.
Im April 2013 wurde die StVO schließlich komplett neu erlassen,
wodurch auch die geplanten Änderungen der
Schilderwaldnovelle von 2009 umgesetzt wurden. |